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   BSG, 24.06.1969 - 3 RK 1/67   

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https://dejure.org/1969,2957
BSG, 24.06.1969 - 3 RK 1/67 (https://dejure.org/1969,2957)
BSG, Entscheidung vom 24.06.1969 - 3 RK 1/67 (https://dejure.org/1969,2957)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 1969 - 3 RK 1/67 (https://dejure.org/1969,2957)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Kürzung des Krankengeldes bei Wiedereinsetzen der Berufsunfähigkeitsrente

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankengeldanspruch - Übergangsgeld - Wiedereinsetzen des Krankengeldes - Wiedereinsetzen der Berufsunfähigkeitsrente - Kürzung des Krankengeldes

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 18.12.1963 - 3 RK 29/63

    Übergang des Anspruchs auf rückwirkend gewährte Berufsunfähigkeits-Rente auf eine

    Auszug aus BSG, 24.06.1969 - 3 RK 1/67
    so behandelt, als ob das Krankengeld weiter gewährt würde: Die durch den Krankéhgeldbezug vermittelte Erhaltung der Mitgliedschaft (5 311 RVO idF des Abschn° I Nr" 6 Buchst" a des Verbesserungserlasses vom 2° November 1943) bleibt auch im Falle der Verdrändung des Krahkehgeldes durch das Übergangsgeld gewährleistet (@ 183 Abs. 6 Satz 2, 1" Halbs. EVO); ebenso dauert in diesem Falle die mit dem Krankengeldbezug verbundene Beitragsbefreiung (@ 383 Abs" 1 RVO idF des Abschn° I Nr° 6 Buchst" c des genannten Erlasses) an (@ 185 Abs" 6 Satz 2, 2° Halbs" RVO)" Auch trifft in einem solchen Fall in der Regel die 5 183 Abs" 5 EVO zugrunde liegende Erwägung des Gesetzgebers zu, daß das Krankengeld noch auf Grund eines Lohnes berechnet worden ist, den der Versicherte zur Zeit seiner ungeminderten Arbeitskraft verdiente° Das Krankengeld stellt mithin den vollen Lohnersatz dar° Da auch die Rente wegen BU Lohnersatzfunktion hat, ist es nicht zu beanstanden, daß die Beklagte dieses "volle" Krankengeld bei Hinzutritt der Rente wegen EU in Höhe der Rente gekürzt hat (vgl" BSG 20, 135, 136, Urteil des Senats vom 20° März 1969 - } RK 96/67 -" das zur Veröffentlichung vorgesehen \ist).
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